In Zeiten der „Datensammelwut“ und des An- und Verkaufs von Daten ist es erstaunlich, dass sogenannte Anonymisierungsdienste in der allgemeinen Wahrnehmungeine noch untergeordnete Rolle spielen. Diese Dienste ermöglichen es, sich gegen das Sammeln von Daten beim Internetsurfen zu schützen, was insbesondere für Freunde des Selbstdatenschutzes von Interesse ist.
Zu der technischen Umsetzung, der Nutzung der Angebote zum Selbstdatenschutz und der Haftung von Anbietern dieser Dienste bei Rechtsverstößen sprach Christoph Golla mit Dr. Marco Rau , Rechtsanwalt bei Buse Heberer und Fromm in Frankfurt, und Herrn Martin Behrens , Systemadministrator bei Global Aid Network.
Konrad Adenauer hatte es ja immer so gewollt: Die Deutschland-Fernsehen GmbH als Fernsehen des Bundes. Dem hatte jedoch das Bundesverfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht und die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk alleine den Ländern zugesprochen. Als Faktor und Medium der Meinungsbildung muss die Durchführung des Rundfunks aber staatsfrei organisiert sein. Durch die Entwicklung im Zusammenhang mit der so genannten „Causa Brender“ kamen jedoch Zweifel an dieser Freiheit auf. Haben der Bund und die Länder doch mehr Einfluss auf das ZDF als es das Grundgesetz eigentlich zulässt?
Zu dieser Thematik, einem Normenkontrollverfahren und möglichen Änderungen des ZDF-Staatsvertrages spricht Christoph Golla mit Herrn Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstitutes und Professor an der Johannes Gutenberg Universität Mainz.
Nicht erst seitdem es im Koalitionsvertrag steht, wird der Ruf nach einem Leistungsschutzrecht für Verleger immer lauter. Wird dies jedoch tatsächlich benötigt oder reichen die vorhandenen Regelungen im Urheberrechtsgesetz aus? Bedroht das Internet und vor allem Google die Existenz der Verleger oder haben es diese nur versäumt sich an aktuelle Gegebenheiten anzupassen? Und müsste bei der Einführung eines Leistungsschutzrechts das Urheberrechtsgesetz angepasst werden?
Über diese Fragen spricht Christoph Golla mit Herrn Timo Ehmann , Rechtsanwalt aus München, der zusammen mit Rechtsanwältin Emese Szilagyi einen Artikel zu dieser Thematik in der Zeitschrift Kommunikation und Recht verfasst hat.
